Pressemitteilung:

"Unterschicht" bedeutet mehr als Armut

Helene Hammelrath bei SPD-Frauen in Bergisch-Gladbach

Berhisch Gladbach (...) Beim traditionellen, vorweihnachtlichen "Frauenfrühstück" der "Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen" nahm Helene Hammelrath, SPD-Landtagsabgeordnete für Bergisch Gladbach und Rösrath, zur aktuellen "Unterschicht"-Debatte Stellung.

Der Begriff "Unterschicht" beschreibt nach Hammelraths Auffassung mehr als "einfach nur Armut": Er benennt auch ihre "Verfestigung in den Lebensverhältnissen wie im Selbstbild der Betroffenen."

Helene Hammelrath: "Wir sind mit einer Gesellschaftskrise konfrontiert, die gravierende Folgen für die politische Ordnung haben kann. Immer mehr Menschen dauerhaft im sozialen Abseits, das bedeutet Wahlabstinenz oder mehr Stimmen für radikale Parteien, die in populistischer Manier mit rechtsextremen Ideen liebäugeln."

Scharf attackierte die SPD-Politikerin die "materielle Dimension" der Kinderarmut: "Bundesweit leben 2,5 Mio. Minderjährige unterhalb der Armutsgrenze, 540.000 von ihnen in Nordrhein-Westfalen. Seit Ende 2004 hat sich die Zahl der in Armut lebenden Kinder mehr als verdoppelt."

Hammelrath kritisierte in dem Zusammenhang unter anderem die "Aufhebung der Schulbezirksgrenzen", die es besser gestellten Eltern nun ermöglicht, ihre Kinder von "Problemschulen" fernzuhalten, die dann zwangsläufig zu "Ghettos" für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen und geringerer Mobilität würden.

Als besonders problematisch wertete die SPD-Abgeordnete, dass von der neuen Landesregierung statt der versprochenen 1000 neuen Lehrerstellen "netto" nur 250 regelrechte Stellen, übrig blieben und dass die Mittel aus dem Investitionsprogramm "Zukunft, Bildung und Betreuung" um 68,5 Mio Euro zurückgefahren würden.

"Unverantwortlich" nannte es die SPD-Frau schließlich, dass durch die Rotstiftpolitik der schwarz-gelben Regierung die finanziellen Lasten "systematisch". auf die Kommunen abgewälzt werden.

"Den Einrichtungen werden 2007 am Ende 84 Mio Euro Landesmittel fehlen. Den Kommunen bleibt kaum etwas anderes übrig, als sie den Eltern in Rechnung zu stellen", gab die SPD-Politikerin abschließend zu denken.