Zweiter Versuch für Sanierung

KONJUNKTURPAKET Bezirksregierung und Stadt Rösrath sind wieder im Gespräch

VON MALTE EWERT

Rhein-Berg. Die Kölner Bezirksregierung hat den Vorwurf zurückgewiesen, mit Kommunen über abgelehnte Zuschussanträge nicht ausreichend kommuniziert zu haben. August Gemünd, Pressesprecher des Regierungspräsidenten, stellte sich gestern "ausdrücklich vor meine Mitarbeiter": "Wir haben uns schon Gedanken darüber gemacht, wie wir in dieser Angelegenheit vorgehen."

In Rösrath waren Klagen laut geworden, dass man über die Gründe im Unklaren gelassen werde, warum die Sanierung des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums derzeit nicht unterstützt werden kann. Die SPD-Landtagsabgeordnete Helene Hammelrath hatte diesen Fall zum Anlass genommen, in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung mehr über die Sache erfahren zu wollen.

Zweite Prioritätsstufe

"Dies ist die einzige Kritik, die mir bisher in Sachen Zuschüsse aus dem Konjunkturpaket bekannt geworden ist", sagte Pressesprecher Gemünd. Richtig sei, dass in dem Ablehnungsbescheid nicht näher über die Gründe gesprochen werde. "Aber wir weisen die Kommunen in dem gleichen Brief ausdrücklich darauf hin, dass sie weitere Auskünfte telefonisch von uns erhalten können. Viele Kommunen haben auch angerufen."

Die Praxis "Grundinformation plus Möglichkeit der Rückfrage" habe sich aus arbeitsökonomischen Gründen bewährt. Die Schulsanierung in Rösrath sei ja auch nicht für alle Zeiten abgelehnt worden. Man habe sie lediglich in eine zweite Prioritätsstufe eingeordnet. Gemünd: "Wir hatten 68 Anträge vorliegen, aber nur 30 Millionen Euro zu vergeben." Rösrath will nun einen erneuten Versuch starten. Erster Beigeordneter Berthold Kalsbach teilte gestern mit, dass man zwischenzeitlich wieder ins Gespräch mit der Bezirksregierung gekommen sei und neu über die Schulsanierung verhandele.