Meldung:
Gemeinsam die SPD wieder zu neuer Stärke führen
Dresden hat gezeigt: Wir können das schaffen!
Helene Hammelrath mit Sigmar Gabriel, dem neuen SPD-Bundesparteivorsitzenden
Helene Hammelrath, NRWSPD-Parteivorsitzende Hannelore Kraft und Gerhard Zorn
Helene Hammelrath, Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister von Berlin und Gerhard Zorn
"Die SPD hat mit ihrer Erneuerung ernst gemacht und so ihre neue Rolle in der Opposition angenommen. Keineswegs werden wir es uns aber in dieser Position bequem machen und der Dinge ausharren. Im Gegenteil: Wir werden hart arbeiten, um den schwarz-gelben Kahlschlag schnell zu stoppen und mit dem neuen Duo Sigmar Gabriel und Andrea Nahles bald zu alten Erfolgen zu kommen. Denn unser Land braucht eine starke, soziale Kraft. Mit der Ganztagsschule, der Gleich-
stellungspolitik, der Schuldenbremse, dem Atomausstieg und dem Nein zum Irakkrieg ist in Dresden Wegweisen-
des beschlossen worden. Wir haben Deutschland damit ein Stück weiter gebracht", so Helene Hammelrath.
Die SPD habe auf ihrem Parteitag einen "klaren Blick" bewiesen, offen und fair darüber diskutiert, was in der Vergangenheit gut und was schlecht war, aber vor allem auch über die Aufgaben in der Zukunft. Deutlich habe man gespürt: Die oft unversöhnliche Härte, mit der in der SPD manche politische Debatten ausgetragen wurde, war so nicht da gewesen. Es ging um die Sache. Das bringe die SPD als Ganzes nach vorn. Respekt untereinander sei wichtig, um auch außerhalb der Partei wieder positiver wahrgenommen zu werden. Jetzt gehe es darum einzulösen, was man gemeinsam beschlossen habe: Die Öffnung der Partei in die Gesellschaft. Eine Aufgabe, die nicht der Parteivorstand allein wahrnehmen könne, sondern die sich der ganzen Partei stelle – von den Ortsvereinen über die Bezirke bis hin zu den Arbeitsgemeinschaften.
"Zu neuer Stärke kommen wir nur, wenn alle – angefangen von der Basis – mit anpacken, sich beteiligen, hart an der Sache diskutieren und dabei unsere gemeinsamen Ziele und Werte im Blick behalten. Das wird anstrengend, aber es lohnt sich", erklärt die SPD-Politikerin.
Es gibt jetzt also viel zu tun. Die SPD hat sich in Dresden drei zentrale Aufgaben vorgenommen:
Erstens muss sich die Partei nach innen öffnen und die Mitglieder stärker beteiligen. Wie das gehen kann, haben Andrea Nahles und Sigmar Gabriel auf den vielen Regionalkonferenzen schon vor dem Parteitag erlebt. In anderthalb Wochen haben sie mit insgesamt 6.000 Genossinnen und Genossen diskutiert. Die waren nicht verzagt und nicht mutlos. Sicher gab es hier und dort Kritik, aber sie wollen auch, dass die SPD wieder stärker wird. Daher will die Parteispitze den engen Kontakt mit ihren erfolgreichen Kommunalpolitikerinnen und -politikern suchen und künftig jährlich auf einem Bundesparteitag ihre Inhalte diskutieren.
Die zweite Aufgabe ist es, die Partei nach außen zu öffnen, Gespräche mit Initiativen, mit Gewerkschaften, Verbänden, Kirchen, Vereinen vor Ort und vielen mehr zu führen. Und das auf allen Ebenen – vom Ortsverein bis zum Parteivorstand.
Drittens geht es darum, programmatisch drei Ziele überzeugend miteinander zu verbinden: Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, soziale Sicherheit und ökologische Verantwortung. Dabei soll sich die Partei weder an Koalitionsoptionen, noch an vermeintlich soziologischen Kategorien wie der so genannten politischen Mitte orientieren. Denn die Mitte ist kein festgefügter Ort. Wer die Deutungshoheit für die Lösung politischer Probleme erringt, ist in der Mitte der Gesellschaft. Die Werte und Ziele der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind dafür die richtige Grundlage.